Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Es geht hier politisch um die Frage der sogenannten fünften Schweiz, das heisst einerseits um das Verhältnis der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer zur Schweiz, andererseits natürlich auch ein Stück weit um die kulturelle Präsenz der Schweiz im Ausland via die Medien. Es ist richtig, dass diese Aufgabe bis vor kurzem vollumfänglich durch den Bund bezahlt wurde. Dann kamen Sparübungen, die aber in dieser Frage nicht einzig und allein mit den vielen Sparprogrammen begründet wurden. Man hat dort auch angesetzt mit der Begründung, dass die bisherigen Strukturen eigentlich überholt seien und dass man vermehrt auf neue Technologien setzen wolle. Man glaubte also nicht mehr so ganz daran, dass die Kurzwellensender jetzt das einzige und alleinige Mittel seien, um beispielsweise einen syrischen Dattelpflücker, der auf einer Palme unseren Kurzwellensender hört, mit dem Gedankengut des Föderalismus und der Demokratie anzustecken. Man glaubte, es gebe andere Mittel, und deswegen würde ich zur Formulierung von Herrn Briner sagen, dass nicht ein Abbau, sondern ein Umbau im Gange ist.

Heute können Sie immerhin die Radioprogramme in ganz Europa via Satellit empfangen, und Auslandschweizer können auch unsere Fernsehprogramme in ganz Europa via Satellit empfangen. Das scheint mir etwas ganz Wichtiges, das viele Leute nicht wissen. Ich finde auch, dass da unsere Konsulate vielleicht Gebrauchsanleitungen abgeben sollten, weil die Auslandschweizer zu diesem Zweck ein Apparätlein kaufen müssen. Aber dann haben sie nicht einfach einen Gettosender, sondern sie können voll an Sendungen von SF1, SF2 oder Radio DRS partizipieren, und das ist ein wesentlicher Vorteil. Es schiene mir viel wichtiger, auf dieser Schiene weiterzufahren und das zu propagieren; das ist für die kulturelle Anbindung an das Heimatland das idealere Mittel.

Kommt dazu, dass man die Sendungen von TSR in der ganzen Welt auf TV5 sehen kann. Sie kennen das sicher: Wenn Sie einsam und traurig in einem Hotel sind, können Sie diesen Sender einstellen - und schon kommt mit TV5 ein Stück Heimat zu Ihnen, das Sie wieder zufriedener stimmt. Bei 3Sat ist das in etwas geringerem Ausmass der Fall, aber immerhin auch in den deutschsprachigen Gebieten. Schliesslich kommt das Internetangebot (www.swissinfo.org), über welches Sie einen umfassenden Zugang zu den Hintergrundinformationen in unserem Land haben. Von daher meine ich, wir sollten auf diesen Umbau setzen und nicht allzu nostalgisch nur von einem Abbau sprechen, der im Moment im Gange sei.

Es wurde gesagt, der Antrag Briner decke sich inhaltlich mit dem Antrag der Kommission. Er ist einfach detaillierter und nimmt auch die Details auf, die heute schon in der Konzession stehen. Die Frage ist einfach, ob das auf Gesetzesebene in dieser starren Form kodifiziert werden soll. Aber ich überlasse es Ihnen, darüber zu entscheiden.