Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Hier geht es um die Frage, was passiert, wenn die SRG auf Aktivitäten verzichtet, welche bei der Festlegung der Gebührenhöhe erheblich ins Gewicht gefallen sind. Was geschieht dann mit diesem Betrag?

Die Mehrheit ist folgender Ansicht: Wenn die SRG auf gewisse gebührenunterstützte Tätigkeiten verzichtet - das mag ihr Recht sein -, muss der entsprechende Gebührenanteil in die SRG-Reserven gelegt werden, und er wird bei der nächsten Gebührenanpassung berücksichtigt. Warum? Weil die SRG für die Tätigkeiten, auf welche sie nun verzichtet, Gebühren erhalten hat.

Die Minderheit sieht das anders. Sie will, dass ein solcher Verzicht auf eine subventionierte Tätigkeit keine Konsequenzen hat, etwa nach dem Motto: "Ds Gfrässna - ds Vergässna", also das Gefressene ist vergessen.