Lauri Hans · Ständerat · 2005-03-08

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich möchte Ihnen eine Frage stellen: Ist es richtig, dass das Grenzwachtkorps den kantonalen Polizeien unterstellt würde? Sie sagten das so, auch bei früherer Gelegenheit; bei Kontakten mit der Zollverwaltung höre ich immer etwas anderes. Dort geht man nicht von einer Unterstellung aus, sondern von einer Zusammenarbeit, die fallweise zu unterschiedlichen Verantwortlichkeiten führen kann. Vielleicht habe ich nicht genau genug zugehört. Die Frage interessiert mich einfach. Ist die Meinung bei der Bundesbehörde konsolidiert, wie diese Zusammenarbeit funktionieren kann, oder gibt es hier in Zukunft noch Differenzen zu lösen?