Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-03-10

Wortprotokoll

Nach dieser Debatte kann ich mich kurz fassen, denn ich stimme allen Votanten zu. Es ist das in der Tat ein Beispiel, wo wir an die Grenzen der flächendeckenden, finanzgesteuerten Sparbemühungen kommen. Insofern war das auch im Bundesrat ein Thema. Der Vorsteher des VBS steht zu diesem Entlastungsprogramm, aber er hat natürlich in den Vorbereitungen genau diese Bedenken auch auf den Tisch gelegt. Das ist der Grund, weshalb der Bundesrat bereit ist, nicht nur Absatz 3bis zu akzeptieren, sondern Ihnen für das Jahr 2006 auch eine entsprechende Botschaft in Aussicht zu stellen. Dann kann diese Debatte systematisch und gründlich stattfinden.