Schiesser Fritz · Ständerat · 2005-03-15

Wortprotokoll

Ich versuchte letzte Woche, mit der Landwirtschaft hart zu sein, weil ich der Auffassung bin, dass in der heutigen Situation auch die Landwirtschaft ihre Opfer bringen muss. Heute bin ich zurückhaltender und neige wiederum dem Bundesrat zu, der die Motion ablehnt, aus Gründen, die ich nachvollziehen kann. Es wäre ein Kraftakt, wenn wir jetzt mit der Annahme dieser Motion das minimale Arbeitsaufkommen in Standardarbeitskräften verändern würden, nachdem wir einen Entscheid in diesem Rat vor noch gar nicht so langer Zeit gefällt haben.

Ich sage nicht, dass man diese Grösse nicht verändern kann. Aber wenn wir das tun, dann sollten wir das nicht im Rahmen einer Motion, sondern nach einer gründlichen Beratung in der zuständigen Fachkommission tun, wo eben auch Argumente eingebracht werden können, wie das Herr Maissen getan hat. Aus meiner Sicht wäre es für diesen Rat wirklich ein Kraftakt, diese Motion in diesem Punkt anzunehmen und den Bundesrat damit zu binden, ohne dass wir vorgängig in der Kommission und in diesem Rat auf der Grundlage entsprechender Kenntnisse über die Auswirkungen eines solchen Entscheides eine materielle Diskussion führen konnten. Deshalb bitte ich Sie, dies nicht zu tun. Wir werden Gelegenheit haben, darüber zu diskutieren, aber dann im richtigen Rahmen, wie es sich gehört, und nicht aufgrund eines Vorstosses, der den Bundesrat bindet.

Anderenfalls müsste der Vorstoss geteilt werden, wenn Herr Schwaller daran festhält. Denn gegen die Gesamtüberprüfung aller Auflagen habe ich nichts einzuwenden. Diese Teilung müsste näher abgeklärt werden, damit wir dann den einen Teil annehmen und den anderen ablehnen könnten. Denn es sind zwei Teile, die nichts miteinander zu tun haben.