Heberlein Trix · Ständerat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Hier mussten die entsprechenden Gesetzesartikel an die Reisepapierverordnung angepasst werden, welche unterdessen totalrevidiert worden ist. Auch wegen der nachträglichen Realisierung des Systems ISR muss Artikel 106 nun angepasst werden. Insbesondere ist auf den Aufbau von zwei unterschiedlichen Systemen verzichtet worden, wie es in den Absätzen 1 und 2 des bundesrätlichen Entwurfes noch vorgesehen war.