Schwaller Urs · Ständerat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Der Ständerat hat bis heute in der Frage des Rüstungsprogramms eine klare Linie verfolgt. Die Auslandeinsätze sind Teil des der Armee gegebenen verfassungsmässigen Auftrages. Das Volk hat diese Auslandeinsätze bestätigt und mit 76 Prozent Ja zur "Armee XXI" gesagt - dies klar im Bewusstsein, dass dazu auch Auslandeinsätze gehören. Die Legitimation für den Kauf der Flugzeuge ist damit gegeben.

In der Einigungskonferenz wurde heute Morgen vonseiten eines SVP-Vertreters gesagt, er oder sie - die SVP - seien gegen den Kauf der Flugzeuge, weil er oder sie keine weiteren Auslandeinsätze wollten. Dies ist denn auch die Kernfrage und nicht diejenige, ob der richtige Flugzeugtyp ausgewählt wurde. Wer diese Auslandeinsätze und damit eine internationale Kooperation befürwortet, muss auch zum Kauf der beiden Flugzeuge Ja sagen, wie Ihnen das die Einigungskonferenz beantragt. Es ist eine Frage der Kohärenz und der Glaubwürdigkeit gegenüber den verfassungsmässig abgestützten Armeeaufträgen. Es ist vor allem eine Frage der Glaubwürdigkeit und der Verantwortung gegenüber unseren Soldaten, unseren jungen Leuten, die wir ins Ausland schicken.