Maissen Theo · Ständerat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Die Einigungskonferenz der beiden SiK hat heute Morgen getagt. Sie war vollständig, das heisst, dass von jeder Kommission 13 Mitglieder, insgesamt also 26, anwesend waren. Es wurde in der Diskussion noch einmal eine kurze Auslegeordnung gemacht. Aber es war vor allem auch eine Diskussion darüber, was der Beschluss - entweder Version Ständerat mit Transportflugzeugen oder Version Nationalrat ohne Flugzeuge - für Konsequenzen hätte, je nachdem, wie der Entscheid ausfallen würde.

Nach dieser Diskussion beschloss die Einigungskonferenz mit folgendem Stimmenverhältnis: Mit 14 zu 11 Stimmen bei 1 Enthaltung beantragt die Einigungskonferenz, dem Beschluss des Ständerates zuzustimmen. Elf Mitglieder waren für die Version des Nationalrates.

Es wird Ihnen also von der Einigungskonferenz beantragt, gemäss Ständerat zu beschliessen, das heisst: Rüstungsprogramm 2004 inklusive der beiden Transportflugzeuge.