Büttiker Rolf · Ständerat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Nachdem Frau Sommaruga gesagt hat, der Nationalrat habe die bessere Lösung gewählt, muss ich namens des Büros doch etwas sagen: Zuerst möchte ich als Nichtraucher Frau Sommaruga für die Einreichung des Postulates danken. Sie wissen auch, dass dieser Vorstoss für rauchende Köpfe gesorgt hat. Vorhin hat ein Mitglied des Rates gesagt, es stelle sich die Frage, ob angesichts der rauchenden Köpfe und der Belastung des heutigen Tages überhaupt noch darüber diskutiert werden könne. Ich glaube, wir brauchen nicht lange darüber zu diskutieren.

Ich stelle fest, dass die zuständige Verwaltungsdelegation gehandelt hat und wie Frau Sommaruga der Meinung ist, dass dem Schutz der Nichtrauchenden vor den Folgen des Passivrauchens im Parlamentsgebäude mehr Beachtung geschenkt werden sollte. Mit dem schriftlichen Bericht vom 3. März 2005 haben Sie als Ratsmitglieder die differenzierte Lösung der Verwaltungsdelegation und der Ratspräsidien erhalten. Ich sage - und darauf bin ich eigentlich stolz -, dass der Ständerat die liberalere und tolerantere Lösung als der Nationalrat gewählt hat. Das steht unserem Rat gut an. Auf jeden Fall kann ich persönlich als Mitunterzeichner des Postulates und Nichtraucher gut mit dem Entscheid leben. Nach den Umbauten im Bundeshaus im Jahre 2006 wird der jetzige Entscheid in gewissen Bereichen zu überprüfen sein.

Fazit: Die zuständige Verwaltungsdelegation und die Ratspräsidien haben rasch gehandelt und entschieden - in der Richtung des Postulates Sommaruga Simonetta.

Deshalb ist der Antrag des Büros folgerichtig: das Postulat annehmen und als erfüllt abschreiben.