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Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2005-03-17

Sommaruga Simonetta · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2005-03-17

Wortprotokoll

Was ich bei der Behandlung von Asylfragen vermisst habe, liegt nun hier vor, nämlich eine sehr differenzierte Lösung für ein Problem. Das Problem ist der Schutz vor den Folgen des Passivrauchens. Für den Nationalrat und den Ständerat sollen also in Zukunft unterschiedliche Regimes gelten. Ich halte die Lösung des Nationalrates für die eindeutig fortschrittlichere, und das schmerzt mich ein bisschen.

Im Ständerat soll also der Passivraucherschutz auf der Basis von Toleranz und Rücksichtnahme gewährleistet werden. Das Vokabular ist seit längerem bekannt. Ich gehe davon aus - ich verlasse mich darauf, Herr Präsident -, dass Sie dafür sorgen werden, dass das, was Sie entschieden haben, nämlich Toleranz und Rücksichtnahme, nicht weiterhin eine Einbahnstrasse bleibt.