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Frösch Therese · Nationalrat · 2005-05-30

Frösch Therese · Nationalrat · Bern · Grüne Fraktion · 2005-05-30

Wortprotokoll

Ich mache es kurz, ich folge weitgehend der Argumentation von Luc Recordon, der einen Minderheitsantrag gestellt hat. Ich spreche vor allem auch zu den Artikeln 34abis und 35b. Bei Artikel 3a denke ich, dass es auch ein bisschen um eine Glaubensfrage geht. Wir haben lange darüber diskutiert, auch in der Fraktion. Bei den anderen zwei Artikeln sehe ich auch den kausalen Zusammenhang nicht so genau. Warum man ferner die WAK nicht eingeschaltet hat, kann ich nicht sagen. Ich finde es absolut gerechtfertigt, dass es, wenn es um die Finanzen geht, nicht verboten ist, zu anderen Ideen zu kommen. Dass man hier die Idee hatte, man könnte die Liegenschaften - und das ist eine kostspielige Sache - ein bisschen näher zu den [PAGE 503] Verbrauchern rücken, ist, so denke ich, eine gute Sache. Dasselbe gilt auch für das Dotationskapital.

Im Übrigen gibt es einen Leistungsauftrag mit einer klaren Regelung. Es kann nicht sein, dass eine Universität irgendeine Villa, die sie nicht mehr braucht, spekulativ verscherbelt. Das ist unmöglich. Man kann aber nicht überall Nein sagen; man muss da Ja sagen, wo Kostentransparenz, wo betriebswirtschaftliches Denken angesagt sind, wo es etwas bringt, ohne dass man bei wertvolleren Sachen, bei den Menschen, bei der Bildung usw. sparen muss. Das heisst, dass man nicht alles haben kann, das Weggli, den Batzen und die Bäckersfrau. Ich denke, dass man bei der Bewirtschaftung der Liegenschaften vor allem auch die Vorteile sehen muss und die Verantwortung näher zum "Tatort" verschieben muss.

Ich möchte Ihnen deshalb beliebt machen, über den vielleicht etwas unschönen Flecken, dass das nicht in der Spezialkommission behandelt wurde, hinwegzusehen und diese Liegenschaften den Universitäten zur schlanken Betreuung und Bewirtschaftung zu übergeben.