Bezzola Duri · Nationalrat · 2005-05-31

Wortprotokoll

Ich bin auch der Meinung, dass alle Projekte zuerst seriös abgeklärt werden müssen.

Zur ersten Bemerkung: Die FDP-Fraktion hat - bei vereinzelten Gegenstimmen - gegen diesen Minderheitsantrag gestimmt, weil sie überzeugt ist, dass diese Projekte ohne Verzug zu Ende gebaut werden müssen.

Der zweite Punkt: Die Bevorschussung ist ja voll rückzahlbar, und Sie wissen, Herr Kollege Giezendanner, ab 2015 fliessen 50 Prozent der zweckgebundenen Mittel zur Rückzahlung der Bevorschussung in den Fonds zurück, und es dürfen keine neuen Projekte mit dieser Bevorschussung finanziert werden. Das ist meines Erachtens und auch nach Auffassung der Fraktion sehr entscheidend. Die Projekte sind begonnen worden; wir wollen nicht, dass der Lötschberg sofort realisiert wird und der Gotthard erst viel später. Wir wollen die Netzvariante funktionstüchtig realisieren.