Müller-Hemmi Vreni · Nationalrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Wir haben jetzt gerade wieder einmal erlebt, wie ein SVP-Sprecher sehr bewusst die Fakten ausblendet. Herr Rutschmann hat ein wunderbares Beispiel dafür geliefert, wie man an den Realitäten vorbeiargumentieren kann. Er hat gesagt, dass die Argumente, die der neue Chef des Bundesamtes für Kultur in der Kommission vorgebracht hat, nicht überzeugt hätten. Was sind denn diese Argumente? Es ist richtig, dass der Beitrag für das Bundesamt für Kultur eine Erhöhung aufweist. All jene, die etwas länger in diesem Rat sind als Herr Rutschmann und die sich an die letzte Legislatur erinnern, wissen, dass das Landesmuseum in Zürich schwerst sanierungsbedürftig ist. Ich habe vorhin von Herrn Rutschmann nichts darüber gehört, dass das der Posten ist, der diese Erhöhung ausmacht.

Wir haben in diesem Parlament die Beiträge zur Sanierung des Landesmuseums bereits bewilligt; sie erscheinen auch in diesen Zahlen. Die WBK-NR ist während der letzten Legislatur im Landesmuseum Zürich gewesen. Wir sind im Kellergeschoss gewesen und haben gesehen, wie gefährlich es ist, wenn dieses Haus nicht sehr rasch saniert wird. Herr Rutschmann, wenn Sie damals schon dabei gewesen wären, würden Sie heute nicht so sprechen oder hätten diesen Antrag nach den Begründungen in der Kommission zurückgezogen. [PAGE 581]

Es ist dieses Geld, das hier als Erhöhung erscheint, das für die Sanierung des Altbaus des Schweizerischen Landesmuseums reserviert ist. Es geht hier also - auch das wurde in der Kommission ausgeführt - nicht um Geld, das für einen künftigen Neubau vorgesehen ist.

Dieses Geld ist heute gebunden; die Sanierung ist bereits im Gange, Aufträge sind vergeben. Was würde also eine Kürzung in diesem Bereich heissen? Das BAK müsste bei der Kulturförderung einsparen. Bei der Kulturförderung wird aber bereits eingespart, auch jetzt wieder und in den letzten Jahren schon, genau gleich wie bei anderen Positionen auch. Wenn die Kulturförderung noch zusätzlich um diese 76 Millionen Franken zusammengestrichen werden soll, dann heisst das, dass ganze Bereiche gestrichen werden müssen. Wollen Sie, dass beispielsweise keine Literaturtage in Solothurn mehr finanziert werden? Wollen Sie das Filmfestival von Nyon streichen? Wollen Sie z. B. Beiträge an die Sammlung Oskar Reinhart in Winterthur streichen?

Wenn es der SVP wirklich darum geht, wieder die Kulturförderung anzupacken, dann soll sie das offen deklarieren. Die SP macht bei diesem verdeckten Spiel natürlich nicht mit. Wir wollen, dass das Landesmuseum Zürich saniert wird, und wir wollen auch, dass die Kulturförderung nicht über die Massen zusammengestrichen wird.

Ich gehe davon aus, dass wir hier in diesem Rat, wie bei anderen Attacken der SVP-Fraktion auf die Kultur, zusammen mit der CVP- und der FDP-Fraktion wieder eine Mehrheit finden und diesen Antrag deutlich zurückweisen.