Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Ich ersuche Sie namens des Bundesrates ebenfalls, der Minderheit zuzustimmen, und ich begründe das wie folgt: SAP oder nicht SAP, das ist hier nicht die Frage. Es wurde in der Kommission moniert, wir würden keine Open-Source-Software (OSS) mit Sparpotenzial einsetzen. Ich kann Ihnen jedoch sagen, dass wir das schon längere Zeit tun. OSS ist in der Bundesverwaltung schon lange im Einsatz, und die Stossrichtung beim Einsatz dieser Software ist ja, diese Software mit der kommerziellen gleichzustellen. Wir haben das auch mit Hochschulen in gemeinsamen Projekten erarbeitet, und das funktioniert eigentlich recht gut. So behandeln wir OSS genau gleich wie jede andere Software. Insgesamt erhält immer der Wirtschaftlichste den Zuschlag. Hier sind wir im Wettbewerb ein fairer, aber auch fordernder Player.

Nun hat die Informatik in den letzten Jahren bereits verschiedentlich zu Kürzungen bei den Bundesausgaben beigetragen. Das ist bemerkenswert, weil die Informatik ja nicht nur ein Kostenfaktor ist, sondern auch ein ganz wichtiges Instrument für die Gesamtwirtschaftlichkeit der Verwaltung geworden ist. Wir haben in unserer Verwaltung zahllose Bereiche, die dringend auf die Informatik angewiesen sind. Wir müssen landesweit soundso viele Prozesse abwickeln, die anders gar nicht zu bewältigen wären. Trotzdem hat man in diesen Bereichen immer wieder Kürzungsmöglichkeiten gefunden.

Ich weise auf drei Kürzungen hin, die man seit 1999 vorgenommen hat: Die erste hing mit dem Projekt Nove-it zusammen, über das Sie ins Bild gesetzt wurden. Wir haben als Zweites im Zusammenhang mit diesem Projekt Einsparungen von 130 Millionen Franken erzielt, Herr Miesch. Es ist nicht so, dass hier dauernd Mehrkosten entstanden wären. Wir haben mit dem Budget 2005 - also für das Jahr, in dem wir uns jetzt befinden - wieder 25 Millionen Franken gekürzt, und die Informatik wird - drittens - in der Aufgabenverzichtplanung, die wir beschlossen haben und die Sie kennen, wiederum mit 43 Millionen Franken partizipieren. Das gibt Sparmassnahmen von insgesamt über 500 Millionen. Da können Sie doch nicht sagen, dass wir in diesem Bereich nichts tun.

Im Gegenteil, ich glaube sogar, je weniger Personal wir haben, desto eher entsteht das Bedürfnis, vermehrt Verrichtungen auf den Computer zu übertragen. Was mich in den letzten Jahren gestört hat, war die parallele Aufwärtsentwicklung von Personalkosten und Informatikkosten. Ich darf sagen, dass im letzten Jahr dieser Trend gebrochen wurde. Wir haben zum ersten Mal weniger Stellen - nämlich 460 an der Zahl -, und wir haben zum ersten Mal ein wirklich verlangsamtes Wachstum der Informatikkosten. Dabei gibt es sehr viele Applikationen beim Bund, die veraltet sind. Wenn Sie jetzt Ausgaben kürzen, dann riskieren Sie, dass wir zu wenige Mittel in die Erneuerung solcher Applikationen geben können. Das wäre zum Schaden aller. Das ist ein Bereich, der quer durch die ganze Bundesverwaltung hindurchgeht. Die Versuchung, gerade in sogenannt anonymisierten Bereichen - wir werden nachher auf einen solchen kommen - Sach- und Informatikausgaben zu kürzen, ist natürlich gross. Ich verstehe Sie sehr gut. Aber unsere Situation ist schwierig, weil wir dann in den einzelnen Bereichen, Posten und Projekten diese anonymen Kürzungen konkret umsetzen müssen. Dann treten die Schwierigkeiten auf. Ich warne Sie vor Übersteuerungen in diesem Gebiet.

Deshalb ersuche ich Sie, hier der Minderheit Ihrer Kommission zu folgen.