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Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2005-06-01

Wortprotokoll

Ich entschuldige mich dafür, dass ich in der Tat die erste Frage nicht beantwortet habe, Herr Zuppiger. Ich werde das gerne nachholen.

In der Verwaltungsreform werden wir eine Anzahl von Modulen definieren. Ich gehe davon aus, dass es etwa ein Dutzend sein wird. Eines dieser Module heisst Personalwesen. In diesem Zusammenhang machen wir uns Gedanken über die Abläufe und die Strukturen des Personalwesens. Dazu gehört das Personalrecht. Wir haben auch die Gewerkschaften eingeladen, diesen Prozess zu begleiten. Wir schaffen eine Begleitorganisation, ein Begleitgremium, in dem auch die Arbeitnehmer eingeschlossen sein werden. Aber diese Frage wird in der Tat dort behandelt, und zwar mit einer gewissen Priorität.

Zum zweiten Punkt: Man muss berücksichtigen, dass beim VBS eine Zeit lang Zivilpersonal angestellt wurde. Man hat zwar Bestandesreduktionen gemacht, man hat aber gleichzeitig Militärpersonal zivil aufgebaut. Das ist eben letztlich auch eine Folge der "Armee XXI". Es ist eine vielleicht unerwünschte Folge, sie hat nämlich zu festangestelltem Personal geführt, das wir während einer Zeit aufbauen mussten. Aber ich denke, dieser Prozess ist jetzt abgeschlossen. Sie können davon ausgehen, dass die 4000 Stellen, die Sie auch in der Botschaft finden, bis etwa in fünf Jahren abgebaut sein werden.

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