Randegger Johannes · Nationalrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Dieser Sparantrag wurde von Kollege Rutschmann in der Kommission eingebracht. Ich muss vielleicht seine Schilderung der Diskussion etwas korrigieren. Es wurde in der Kommission schon ganz klar darauf hingewiesen, dass der Anstieg zwischen 2005 und 2008 für die ersten zwei Teile des Landesmuseums Zürich vorgesehen ist. Erster Teil des Landesmuseums Zürich heisst Auslagerung der Museumsgegenstände nach Affoltern; zweiter Teil heisst Gebäude sanieren. Dieses Geld ist schon verpflichtet. Der dritte Teil, Erweiterungsbau in Zürich - das wurde auch von Herrn Jauslin, dem neuen Direktor des BAK, klar ausgeführt -, ist vorläufig gestoppt. Er hat uns auch ganz klar gesagt, dass er zuerst ein Gesamtkonzept für die Museen in der Schweiz, die dem Bund unterstehen oder vom Bund finanziert werden, erarbeiten will.

Sie haben auch alle von den sogenannten Spielregeln gehört, Sie haben gehört, was es bezüglich der anderen Kulturförderinstitutionen bedeutet, wenn Sie jetzt solche einschneidende Massnahmen beschliessen; Sie müssten dann entsprechend zugunsten des Landesmuseums Abstriche akzeptieren. [PAGE 582]

Die Entscheidung in der Kommission ist sehr knapp ausgefallen; ich habe aber ein warmes Herz, weil ich als Präsident den Stichentscheid geben konnte. Ich habe diesen Stichentscheid dafür gegeben, dass man auf diese Kürzung verzichtet. Der Entscheid fiel bei 13 Stimmen zu 13 Stimmen und 1 Enthaltung - mit dem Stichentscheid des Präsidenten.

Damit kann ich Ihnen empfehlen, den Antrag der Minderheit Rutschmann abzulehnen.