Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Lieber Kollege Lustenberger, ich habe Herrn Bundesrat Merz sehr wohl zugehört, aber Sie haben offenbar mir nicht zugehört, und so wiederhole ich gerne, was ich eben ausgeführt habe.

Ich halte mich an Herrn Direktor Gurtner. Er hat drei wesentliche Verpflichtungen seines Bundesamtes genannt:

1. die Zusatzverbilligungen, das sind feste Verpflichtungen;

2. die Wohnungssanierung im Berggebiet, das sind teilweise feste Verpflichtungen, aber mit flexiblen Bereichen - Herr Gurtner hat allerdings keine Grössenordnung in Franken genannt -;

3. die Rückstellungen für mögliche Verluste aus Garantieverpflichtungen. Hier möchte ich wiederholen, dass sich die Lage zum Glück dermassen verbessert - Holz anrühren -, dass wir auf diese Rückstellungen zum Teil zurückkommen und, ohne Risiken einzugehen, die Frage stellen können, ob sie in der bisherigen Höhe beibehalten werden müssen.

Dann habe ich ganz andere Bereiche genannt. Die Überlegungen meiner Fraktion gehen in Richtung mögliche Zusammenlegungen, Synergien, Effizienzsteigerungen dank der Zusammenarbeit mit Kantonen, anderen Amtsdirektionen, anderen Amtsstellen usw. Wir sind uns der Verantwortung bewusst, die wir als Parlament haben, die der Bundesrat als Exekutive hat. Wir sind uns der Verpflichtungen bewusst, die bestehen. Aber wir sind der Meinung, dass diese Kürzungen verantwortet werden können und kein wesentliches Risiko beinhalten.

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