Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Ich komme auf das Votum meines Vorvorvorredners zurück: Die Ausführungen von Herrn Weyeneth waren so humoristisch wie falsch. Es ist erstens nicht so, dass wir ein neues Gesetz geschaffen haben, um die Sapomp zu finanzieren. Es ist schlicht und einfach so, dass wir einen Verfassungsauftrag haben. Solange wir diesen Verfassungsauftrag haben, müssen wir dessen Umsetzung in einem Gesetz festhalten. Zweitens ist es nicht so, dass über dieses Gesetz der Bund baut, sondern es baut weiterhin der Baumeister.