Büchler Jakob · Nationalrat · 2005-06-06

Wortprotokoll

Wir sprechen über die Beteiligung und die Verlängerung der KFOR-Einsätze durch die Swisscoy-Truppen. Es geht, wie ich gesagt habe, um eine Verlängerung. Die beantragte Verlängerung dieser Einsätze bezieht sich auf maximal 220 Angehörige der Armee, die Einsätze erfolgen bewaffnet und sind vom Schweizervolk am 10. Juni 2001 beschlossen worden. Es betrifft dies Artikel 66 des Militärgesetzes. Wir sprechen hier von einer Vorlage, die sowohl Gesetzes- wie auch Verfassungsrang hat.

Die Schweiz ist dabei mit 37 anderen Staaten im Einsatz. Ein Rückzug der Schweiz würde nicht verstanden, wobei die Verlässlichkeit unseres Landes gegenüber unseren deutschen und österreichischen Partnern auf die Probe gestellt würde. Die Schweizer Armeeangehörigen sind der KFOR nicht unterstellt, sondern zur Zusammenarbeit zugewiesen. Die Schweiz bestimmt sowohl die Grösse des Kontingentes wie auch die Dauer des Einsatzes. Der Kostenanteil - und Kosten werden immer wieder angeführt - betrifft mit 37,5 Millionen Franken ungefähr 2 Prozent des VBS-Budgets.

Aus mehreren Gesprächen mit Armeeangehörigen, die diesen Einsatz hinter sich haben, weiss ich, dass jetzt die Hilfe vor Ort langsam Früchte trägt. Es ist ein anspruchsvoller Einsatz, den die Swisscoy leistet. Es ist ein sehr wichtiger Einsatz. Es gibt Armeeangehörige, die diesen Einsatz geleistet haben und bereit sind, nochmals Einsätze zu leisten. Das spricht für diese Arbeit. Der Einsatz der Swisscoy hat sich bewährt und muss unbedingt weitergeführt werden.

Herr Lang, eine Frage an Sie: Haben Sie auch schon mit Leuten gesprochen, die vor Ort in Kosovo gearbeitet haben? Ich könnte Ihnen sehr leicht ein Gespräch organisieren, ich hätte in nächster Nähe Leute, die dort im Einsatz waren und auch wieder dorthin gehen.

Die CVP-Fraktion steht hinter der Verlängerung der Schweizer Beteiligung bis zum 31. Dezember 2008. Der Ständerat hat dieser Verlängerung in der Frühjahrssession mit 40 zu 0 Stimmen zugestimmt. Das ist doch ein klares Resultat.

Deshalb bitte ich Sie, dieser Verlängerung ebenfalls zuzustimmen.