Schmid Samuel · Bundesrat · 2005-06-06

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, dem geänderten Rüstungsprogramm 2004 zuzustimmen und den [PAGE 653] Nichteintretensantrag sowie die übrigen Minderheitsanträge abzulehnen.

Die Vorgeschichte dieses Rüstungsprogramms kennen Sie. Es wurde ebenfalls bereits über die drei Motionen gesprochen, die sich in der Zwischenzeit erledigt haben. Ich danke den vorberatenden Kommissionen, dass sie dem geänderten Rüstungsprogramm ihre Zustimmung erteilen, und bedanke mich auch beim Büro dafür, dass es erlaubt hat, dieses Geschäft in dieser Session in beiden Räten zu behandeln.

Sie wissen, dass die einzelnen Beschaffungsprojekte bereits vertieft diskutiert und dass hier keine Veränderungen vorgenommen wurden. Ich kann im Übrigen in Bezug auf die finanziellen Aspekte bestätigen - im Gegensatz zu dem, was auch öffentlich immer wieder kolportiert wird -, dass diese Vorlage auf den Voranschlag 2005 und die Finanzpläne für die Jahre 2006 und folgende abgestimmt ist. Mit anderen Worten: Die Finanzierung, d. h. die Zuweisung der einzelnen Zahlungskredite in den folgenden Jahren, ist sichergestellt. Das trifft - das sei vorweggenommen - auch für das Rüstungsprogramm 2005 zu, über das Sie dann in der kommenden Herbst- und Wintersession zu befinden haben.

Einige Worte zu dem, was hier geäussert wurde. Herr Lang, Sie haben Recht: Die Armee leistet zusammen mit anderen Organisationen der Eidgenossenschaft im Balkan einen wesentlichen Stabilisierungsbeitrag. Wir werden im Rahmen des nächsten Traktandums weiter darüber diskutieren. Frau Hollenstein, ich sage es einmal mehr: Sie befinden sich absolut auf dem Holzweg, wenn Sie glauben, der Terrorismus erschöpfe sich in einzelnen kriminellen Aktivitäten. Moderner Terrorismus ist etwas ganz anderes als das, was Sie sich vorzustellen vermögen, und das überschreitet unbestrittenermassen das, was die Polizei im Courant normal zu leisten in der Lage ist. Das ist keine Kritik, sondern es sind die Formen der modernen Risiken, der modernen Gefahren, gegen die eben mit verschiedenen Instrumenten gleichzeitig vorzugehen ist. Um das tun zu können, brauchen wir entsprechende Ausrüstung, wir brauchen entsprechende Ausbildung, sprich Simulatoren, wir brauchen entsprechenden Schutz für die Soldaten, sprich Helme usw.

Das Programm - und das ist ein letztes Wort - ist im Übrigen auch auf die Beschlüsse des Bundesrates vom 11. Mai abgestimmt. Was am 11. Mai in Bezug auf die weiteren Ausbauschritte in den Jahren 2008 bis 2011 beschlossen wurde und zum Teil auch im Parlament zur Diskussion stehen wird, hat keinen Einfluss auf die Beschaffungen hier, sicher nicht in qualitativer, aber auch nicht in quantitativer Hinsicht.

Ich bitte Sie also, diesem Programm Ihre Zustimmung zu geben.