Villiger Kaspar · Bundesrat · 1999-12-16

Wortprotokoll

Man spürt, dass es Ihr Präsident gerne hat, wenn es etwas speditiv geht. Deshalb werde ich die Vorlage nicht noch einmal vorstellen. Ihre Berichterstatter haben das in kompetenter Weise getan. Ich beschränke mich auf vier Bemerkungen:

1. Sie wissen, dass wir nach einer Prozessanalyse den ganzen Baubereich reformiert haben. Wir haben die Sparten ETH, ziviler Baubereich und militärischer Baubereich gebildet. Das ist eines der grossen und erfolgreichen Restrukturierungsprojekte des Bundes. Es hat natürlich gewisse Kinderkrankheiten, die jetzt geheilt werden müssen; aber das wird uns gelingen.

Aus dieser Reorganisation ist auch das Bundesamt für Bauten und Logistik entstanden. In diesem Zusammenhang haben wir die von den Berichterstattern erwähnte Änderung vorgenommen und präsentieren Ihnen jetzt in dieser Botschaft auch die Kredite unter 10 Millionen Franken, was die Transparenz erhöht. Möchten Sie das für das Controlling noch anders dargestellt haben - wie Herr Engelberger sagte -, werden wir unser Möglichstes tun. Aber Sie müssen sicher zugeben, dass es verglichen mit früher natürlich schon wesentlich transparenter ist. Dadurch, dass es auch eine kompetentere Kommission betreut, die sich fachlich spezifisch mit diesen Fragen befasst, wird das Ganze noch um eine Spur transparenter.

2. Wir haben aufgrund einer verbesserten Planung in Bezug auf die zukünftigen Realisierungen von Bauvorhaben festgestellt, dass die Mittel überaus knapp sind, dass zwischen den Verpflichtungen, die wir haben, und den Zahlungskrediten ein Missverhältnis besteht. Als Departement, das in Bezug auf Ausgaben überall vorbildlich sein muss, haben wir uns entschlossen, keine zusätzlichen Kredite zu beantragen. Aber es ist eine ziemlich schwierige Übung, die Zahlungen und die Bauvorhaben in Übereinstimmung zu bringen. Das führt zu einem enormen Kostendruck; dieser kann sich wiederum auswirken, wenn es dann um Umweltmassnahmen geht.

3. Herr Grobet hat sich zum Holz und zu den Energiemassnahmen geäussert. Ich will nicht im Detail auf seine Ausführungen eingehen; wir nehmen sie zur Kenntnis. Aber der Kommission wurde mitgeteilt, dass das BBL eine Art Umweltpolitik definieren möchte, in der es sich zu den erwähnten Fragen äussern wird, und diese soll der Kommission präsentiert werden. Es ist richtig, dass wir uns in diesen Fragen einmal grundlegende Gedanken machen und sie mit Ihnen zusammen diskutieren.

4. Wir sind mit der Kürzung beim Istituto Svizzero selbstverständlich einverstanden.

Wir sind Ihnen dankbar, wenn Sie eintreten und den Krediten zustimmen.