Loepfe Arthur · Nationalrat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Es geht hier um die Kürzungen im Militärbereich. Bei der Armee sind im EP 2004 Kürzungen von 117 Millionen und zweimal 165 Millionen Franken vorgesehen. Sie wissen, dass die Armee bzw. das VBS das einzige Departement ist, bei dem wir in den letzten zehn Jahren real auf die Hälfte heruntergegangen sind. Es wurde in keinem Departement wirklich gespart, ausser im VBS. Das VBS wurde geradezu gebeutelt, es wurde geradezu geplündert. Das war zum Teil richtig, aber jetzt muss man damit aufhören.

Wie es der Bundesrat angekündigt hat, wird man sich für das Jahr 2006 grundsätzliche Überlegungen machen müssen, weil mit diesen gewaltigen Kürzungen, die in den letzten Jahren vorgenommen wurden, der Armeeauftrag nicht mehr eingehalten und das Technologieniveau, das im Vergleich zu Europa notwendig ist, nicht mehr gehalten werden kann. Die Ergebnisse dieser Prüfung, dieser Diskussion möchten wir im Jahr 2008 berücksichtigen. Je nach Entwicklung der Situation muss man auf diese Zahl zurückkommen können.

Der Ständerat hätte dieser Kürzung nicht zugestimmt, wenn er diese Bedingung hier nicht aufgenommen hätte. Ich bitte Sie hier, sich ebenfalls der Wichtigkeit der Armee und auch der Wichtigkeit der kommenden Diskussion bewusst zu sein und die Beweglichkeit zu wahren, dass man bei der Armee möglicherweise im Hinblick auf 2008 auf diese Kürzungen zurückkommen kann.

Ich bitte Sie somit, der Mehrheit und dem Ständerat zu folgen.