Walker Felix · Nationalrat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Ich denke, dass niemand in diesem Saal die Bedeutung von Bildung und Forschung, insbesondere für unser rohstoffarmes Land, verkennt. Diese Debatte haben wir unlängst geführt, und wir haben einen Rahmenkredit von 17 Milliarden Franken bewilligt.

Im Rahmen dieses Entlastungsprogramms werden mit der Variante Ständerat, für die wir uns einsetzen, 50 Millionen Franken weniger gespart als mit jener des Bundesrates. Trotz dieser Sparbemühungen ist die Zuwachsrate für Bildung und Forschung noch erheblich grösser als das Wirtschaftswachstum. Das Ziel muss sein, dass wir mit dem Entlastungsprogramm am Ende mindestens dort ankommen, wo der Bundesrat dieses Ziel angesetzt hat. Ohne dass wir noch einen Teil der Kürzungen vornehmen, nämlich in Richtung Ständerat gehen, ist das aber nicht möglich. Wir sind für die Variante Ständerat und bei den übrigen Positionen jeweils für die Mehrheit.