Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Ich bitte Sie für die FDP-Fraktion, der Kommissionsmehrheit zu folgen. Wesentliche Aussagen hat bereits Kollege Zuppiger gemacht. Ich möchte nochmals darauf hinweisen: Auch nach diesen Kürzungen oder Entlastungen bleibt für 2006, bezogen auf das Referenzjahr 2004, eine Zunahme der Ausgaben für den Nationalstrassenunterhalt von 27 Millionen Franken, und für 2007 bleibt eine Zunahme von 26 Millionen Franken. 2008 bleibt immer noch eine Zunahme dieser Ausgaben von 45 Millionen Franken, bezogen auf das Jahr 2007, oder gar von 71 Millionen Franken gegenüber 2004. Wir sind der Meinung, dass mit dieser Erhöhung der Beiträge an den Nationalstrassenunterhalt die Unterhaltsaufgaben pflichtgemäss erfüllt werden können und dass das nicht zu Benachteiligungen einzelner Kantone oder Regionen führt.

Es kommt dazu, dass im Jahr 2008, wie bereits ausgeführt, der Effizienzgewinn aus dem NFA zu verzeichnen ist; 2008 wird der NFA in Kraft treten. Das gibt eine Konzentration dieser Aufgaben beim Bund und damit ganz klar Effizienzgewinne, die zu den zusätzlichen 45 Millionen Franken noch dazuzuaddieren sind.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zu folgen.