Graf Maya · Nationalrat · 2005-06-15

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion beantragt Ihnen, bei Artikel 34 die Minderheit Marty Kälin zu unterstützen.

Frau Marty Kälin hat die relevanten Argumente für eine eidgenössische Kommission für Tierschutz und für Tierversuche bereits ausführlich dargelegt. Es ist nicht so, wie Herr Randegger und jetzt auch Herr Darbellay dargelegt haben, dass dies zu einer Monsterkommission führen würde. Das Gleiche könnte man nämlich bei jeder eidgenössischen Kommission auch sagen, gerade auch im ethischen Bereich. Wir haben zudem mit den beiden Ethikkommissionen auf eidgenössischer Ebene sehr gute Erfahrungen gemacht.

Das Anliegen, das hier die Minderheit vertritt, ist alt. Tierschutzorganisationen weisen seit Jahren darauf hin, dass dem Bundesamt für Veterinärwesen nicht nur im Tierversuchsbereich, sondern auch auf allen anderen tierschutzrelevanten Gebieten eine aus Fachleuten zusammengesetzte Kommission zur Seite stehen sollte. Damit würde das Bundesamt für Veterinärwesen nicht nur entlastet, sondern eben auch zu wertvollem Know-how gelangen. Die Einsetzung einer eidgenössischen Tierschutzkommission entspricht ausdrücklich - ich erwähne nochmals: ausdrücklich! - der Forderung der Arbeitsgruppe Neuausrichtung Tierschutzrecht, auch "Arbeitsgruppe Langenberger" genannt.

Es gibt also keine Gründe, hier der Minderheit nicht zu folgen.

Wir bitten Sie um die Unterstützung der Minderheit für eine eidgenössische Tierschutzkommission.