Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2000-06-14

Wortprotokoll

Der Voranschlag für das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sah Ausgaben von 4,778 Milliarden Franken vor. Hinzu kamen Nachtragskredite von 22 Millionen und Kreditabtretungen beim Personalamt von 25 Millionen, was ein Total von 4,832 Milliarden Franken ergibt. Die Rechnung 1999 schliesst mit 4,665 Milliarden Franken ab. Es ergeben sich somit Minderausgaben von 166 Millionen Franken. Diese sind nachvollziehbar: Die grössten Einsparungen finden sich bei der Position Ausrüstung und Erneuerungsbedarf (nämlich 60 Millionen), beim Zivilschutz (25 Millionen), bei den Personalbezügen (19 Millionen), dann bei Mehrwert- und Mineralölsteuer (19 Millionen) und bei den Ausgaben für die Truppe (12 Millionen Franken).

Wir haben die Rechnung wiederum anhand von zwei Kriterien beurteilt. Hier beim VBS galt insbesondere das spezifische Kriterium der Einhaltung der Ziele des Stabilisierungsprogrammes. Das zweite Beurteilungskriterium war genereller Natur, es gilt auch für die übrigen Departemente: Rechtmässigkeit, Ordnungsmässigkeit, Zweckmässigkeit, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit.

Zunächst zur Einhaltung der Ziele des Stabilisierungsprogrammes: Es ist daran zu erinnern, dass im Rahmen des Stabilisierungsprogrammes und der Gespräche am "runden Tisch" dem VBS für den Bereich Verteidigung für die Jahre 1999-2001 ein Rahmen von 12,88 Milliarden Franken zur Verfügung gestellt wurde. Der relevante Ausgabenplafonds für das Jahr 1999 lag bei 4,499, also knapp 4,5 Milliarden Franken. Effektiv betrugen die Ausgaben 1999 im Verteidigungsbereich nur 4,416 Milliarden Franken. Es ergibt sich somit eine Differenz von 83 Millionen Franken. Diese 83 Millionen sollen - auch dies wurde dem VBS seinerzeit zugestanden - in Form von Nachtragskrediten bedarfsgerecht auf den Voranschlag 2000 übertragen werden, selbstverständlich unter Wahrung der Budgethoheit des Parlamentes.

Zur generellen Beurteilung der Rechnung des VBS: Hier kann das Hauptkriterium im Rahmen der generellen Beurteilung so zusammengefasst werden, dass keine Investitionen getätigt werden sollen, die im Hinblick auf die "Armee XXI" offensichtlich nicht mehr angebracht oder zumindest fraglich sind. Unsere Kommission konnte sich davon überzeugen, dass diesem Kriterium, diesem Grundsatz nachgelebt wird. Im Bereich Verteidigung - das Departement gliedert sich bekanntlich in die Bereiche Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport sowie das Flag-Amt Landestopographie - sind Minderausgaben von 77,9 Millionen Franken oder 1,7 Prozent zu verzeichnen. Diese Minderausgaben betreffen vor allem die Gruppe Rüstung und den Bereich Heer.

Dass dem erwähnten Grundsatz nachgelebt wird, zeigt sich aber auch im Verhältnis zwischen Betriebsausgaben und Rüstungsausgaben. Im Jahr 1999 sind es 58,1 Prozent Betriebsausgaben und lediglich 41,9 Prozent Rüstungsausgaben. Im Vergleich dazu wurden 1990 für Rüstungsausgaben deutlich über 50 Prozent verwendet. Auch dies ist ein Indiz dafür, dass dem erwähnten Grundsatz nachgelebt wird.

Im Bereich des Bevölkerungsschutzes sind ebenfalls substanzielle Minderausgaben zu verzeichnen, nämlich [PAGE 343] 31,3 Millionen Franken oder 33,6 Prozent. Die hauptsächlichsten Abweichungen ergaben sich beim Zivilschutzmaterial (minus 64,9 Prozent), bei den baulichen Massnahmen (minus 39,2 Prozent) und bei der Ausbildung (minus 22,7 Prozent). Dies widerspiegelt klar, was auch im Bereich des Bevölkerungsschutzes geschieht.

Ich habe bereits die Einsparungen gegenüber dem Stabilisierungsprogramm erwähnt, die 83 Millionen Franken betragen.

Beim Nachtrag I sind sie als Nachtragskredite im Bereich Heer und in der Gruppe Rüstung zusammengefasst. Im Bereich Heer haben wir eine Position von 8 Millionen Franken, bei der es um Pilotversuche mit Zeitsoldaten und Durchdienern geht. Diese Pilotversuche sollen verlängert werden. Daneben gibt es noch zwei Positionen bei der Gruppe Rüstung. Diese haben in der Kommission zu keinen Diskussionen Anlass gegeben, so dass ich Ihnen beantragen kann, der Rechnung 1999 des VBS und den Nachträgen zuzustimmen.