Maissen Theo · Ständerat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Wie der Kommissionssprecher erwähnt hat, sollen auch auf Antrag des Bundesrates verschiedene parlamentarische Vorstösse abgeschrieben werden. Die Kommission schlägt vor, zwei dieser Vorstösse [PAGE 459] nicht abzuschreiben. Ich möchte hier dazu kurz einige Gedanken einbringen.

Es geht mir vor allem um das Postulat 03.3581, Porta Alpina Surselva. Das ist ein Postulat, das seinerzeit die Kommission eingebracht hat. Die Kommission hatte sich am 20. November 2003 mit der Petition der Jungen CVP Surselva zu befassen. Die Petenten verlangen in dieser Petition, dass im Neat-Tunnel unter Sedrun ein Bahnhof gebaut wird, der die Region Surselva mit dem internationalen Hochgeschwindigkeitsnetz verbindet. Die für den Zwischenangriff Sedrun des Gotthard-Basistunnels schon bestehende Infrastruktur soll für die Öffentlichkeit nutzbar gemacht werden, indem ein Lift vom unterirdischen Bahnhof direkt nach Sedrun führt. Das kurz der Inhalt der Petition.

Die Kommission hat dann dem Rat beantragt, diese Petition dem Bundesrat zur Kenntnisnahme zu unterbreiten. Unser Rat ist am 17. Dezember 2003 diesem Antrag gefolgt. Gleichzeitig hat die Kommission ein Postulat vorgeschlagen; im Moment steht zur Diskussion, ob man es abschreiben soll oder nicht. Mit dem Postulat hat die Kommission den Bundesrat beauftragt, gemeinsam mit dem Kanton Graubünden eine langfristige Kosten-Nutzen-Analyse sowie eine Nachhaltigkeitsbeurteilung für eine für den Personenverkehr geeignete "Porta Alpina" zu machen, wobei neben den wirtschaftlichen sowohl soziale als auch ökologische Gesichtspunkte zu berücksichtigen seien. Dieses Postulat hat der Rat auch am gleichen Tag, also am 17. Dezember 2003, überwiesen. Nun soll, wie man den Aussagen von Bundesrat Leuenberger in den Ratsverhandlungen des Nationalrates vom Februar dieses Jahres entnehmen kann, dieser Bericht seit Dezember 2004 vorliegen. Mich würde interessieren, ob dieser Bericht der Kommission bekannt ist und ob er auch anderen Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt wird.

Ich begründe ganz kurz, worum es hier geht, weshalb es begründet ist, dieses Postulat nicht abzuschreiben: Es geht hier um eine Vision, und diese Vision ist schon recht alt. Es war Ingenieur Eduard Gruner, der im Jahre 1947 geschrieben hat: "Per Lift 800 Meter ins Gotthardmassiv vordringen und in Sedrun ans Tageslicht gelangen." Der längste Eisenbahntunnel der Welt wäre dann also mit dem längsten Lift der Welt verbunden. Von diesem Projekt, von dieser Idee können wir einiges erwarten. Lokal geht es um Reisezeitgewinne, um mehr Reisequalität, um eine verbesserte und wintersichere Erreichbarkeit; davon profitieren Einheimische, Pendler und Gäste. Dieser Lift erhöht die Standortqualität und ist wohl weltweit eine einmalige touristische Attraktion.

Regional geht es um eine neue, zusätzliche touristische Wertschöpfung im Gotthardgebiet - in einer Region, die von der wirtschaftlichen Seite her nicht gerade sehr bevorzugt ist. Überregional - damit nehme ich eigentlich etwas auf, was auch Kollege Brändli gesagt hat - geht es darum, dass wir eine zusätzliche Landesgegend erschliessen, indem wir eine Verbindung zwischen der Nord-Süd-Achse und der Ost-West-Achse, mit dem sogenannten Glacier Express, schaffen. Es ist ein nachhaltiges Projekt, weil der öffentliche Verkehr gegenüber dem motorisierten Individualverkehr bevorzugt wird. Es wird mit erheblichen Einkommenseffekten gerechnet.

Vielleicht noch etwas zur politischen Situation als Aufdatierung: Dieses Vorhaben wird sowohl von der Region wie auch vom Kanton Graubünden unterstützt. Um zu zeigen, wie gross diese Unterstützung ist - das ist einmalig am ganzen Neat-Projekt -, hat die Gemeinde Tujetsch auf eigenes Risiko am 11. Mai dieses Jahres beschlossen, für ein Vorprojekt 350 000 Franken zu bewilligen. Der Kanton Graubünden ist bereit, einen Kostenanteil im Rahmen der Finanzierung des Bundes über Artikel 56 des Eisenbahngesetzes mit zu tragen. Es wäre bei der Neat meines Wissens das einzige Projekt, wo sich die Region wie auch der Kanton selber an der Finanzierung beteiligen. Das ist Ausdruck davon, dass hier ein grosses Interesse besteht. Es wird mit Erstellungskosten von 50 Millionen Franken gerechnet.

Nun haben wir folgendes Problem: Damit wir hier den Zug nicht verpassen, braucht es ein rasches Handeln. Wir haben hier einen Brief der Alptransit Gotthard AG vom 9. März dieses Jahres. Darin wird als Antwort auf eine Anfrage geschrieben, dass der Planungsablauf die Ausbrucharbeiten für die Warteräume, die am Tunnelgrund ausgeführt würden, wo der Lift im Berg starten soll, für die Zeit von Januar bis Juni 2006 vorsieht. Dieser Zeitplan müsse unbedingt eingehalten werden. Wenn man also den Realisierungszeitpunkt für die Porta Alpina nicht verpassen will, ist rasches Handeln angesagt. Wenn man diesen Zeitpunkt verpassen würde, wäre mit zusätzlichen, vermeidbaren Aufwendungen zu rechnen. Es geht also darum, dass wir hier nicht zusätzliche Kosten haben. Wir möchten auch keinesfalls, dass die Erstellung des Teilabschnittes Sedrun des Gotthard-Basistunnels in unzulässiger Form beeinträchtigt würde.

Ich bin für Eintreten auf diese Vorlage. Ich bin dankbar dafür, wenn wir dieses Postulat aus den erwähnten Überlegungen nicht abschreiben. Ich wäre Ihnen dankbar, Herr Bundesrat, wenn Sie uns etwas über den Stand des angeforderten Berichtes sagen könnten, wann er zugänglich ist und wie die weiteren Termine in diesem Zusammenhang sind.