Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Eine kurze Bemerkung an die Adresse von Kollege Jenny: Ich will Sie selbstverständlich nicht belehren, Sie sind der Baufachmann und als ehemaliges Mitglied der NAD bestens über diese Verhältnisse informiert. Ich habe aber den Eindruck, dass Ihre Bemerkungen auf früheren Informationen beruhen und nicht auf dem heutigen Stand. Wenn Sie die Fakten zur Hand nehmen, wie sie der aufgearbeitete Tätigkeitsbericht zur Verfügung stellt, dann sehen Sie, dass nicht stimmt, was Sie erzählt haben. Es stimmt nicht!

Es ist nicht so, dass die Mehrkosten hauptsächlich auf Technik und Verwaltung zurückgehen. Es ist nicht so, dass die Geologie der Hauptsündenbock ist, und es ist nicht so, dass die Vergabe- und Ausführungsmisserfolge den Hauptbrocken ausmachen, sondern es sind die teilweise hier in diesem Saal beschlossenen Bestellungsänderungen - das ist ein politisches und ein rechtliches Problem. Sie waren damit nicht einverstanden, andere auch nicht, aber die Mehrheit hat beispielsweise diese 100 Millionen Franken für das Abzweigebauwerk in Uri bewilligt. Davon haben wir jetzt auszugehen. Dass die Bahntechnik modernisiert wird, ist im Gesetz vorgeschrieben, speziell im Alpentransitbeschluss. Wir können über das Ausmass diskutieren, einverstanden, da sind wir um alle Hilfen dankbar. Die Sicherheitsanforderungen haben wir dieses Frühjahr zum x-ten Mal im Detail [PAGE 457] untersucht, auch mit ausländischen Experten, mit Leuten vom Polytechnikum, und sie sind nicht zu anderen Schlüssen gekommen. Es ist nicht so, dass man sich darüber hinweggesetzt hätte.

Ich darf Sie also bitten, von den heutigen Informationen auszugehen. Dann liegen die Dinge etwas anders.