preparatory:AB 56355

Wortprotokoll

Die Grundsatzdebatte hat jetzt trotzdem stattgefunden. Ich möchte aber doch zwei, drei Dinge sagen. Es wird ja so sein, dass wir die Hochschullandschaft ab dem Jahr 2008 neu umschreiben werden. Jetzt diskutieren wir primär über die Zahl für das Jahr 2007. Hier geht es um einen Betrag von 50 beziehungsweise 60 Millionen Franken. Wir sprechen von einer Differenz von 10 Millionen Franken bei einem Volumen von über 2 Milliarden. Man sollte jetzt die Relationen sehen. Wir zerstören weder die Hochschullandschaft noch irgendetwas anderes mit diesen Beschlüssen. Aber wir sollten dieses Entlastungsprogramm durchziehen und nicht jedes Mal irgendwo noch zusätzliche Gelder ausgeben.

Frau Fetz, der Bezug, den Sie zur Strasse gemacht haben, ist nicht richtig. Sie sehen, dass der Bundesrat bei der Strasse beantragt hat, um 60 Millionen Franken zu kürzen. Wir kürzen um 140 Millionen, unser Rat geht hier also um 80 Millionen Franken weiter, wir kürzen mehr. Hingegen kürzen wir bei den Hochschulen gegenüber dem Bundesrat um 50 Millionen weniger. Wenn Sie hier einen Akzent suchen, so ist dieser durchaus gegeben.

Ich bitte Sie deshalb, der Kommissionsmehrheit zu folgen, die konsequenterweise diese abgelehnte Immobilienübertragung berücksichtigt hat. Wir werden die Grundsatzdiskussion, die durchaus notwendig und richtig ist, dann im Zusammenhang mit der entsprechenden Gesetzgebung führen und auch diskutieren, ob Kompensationen nötig sind oder nicht und welche Schwerpunkte zu setzen sind. Die setzen Sie aber nicht mit diesem Entlastungsprogramm.