Brändli Christoffel · Ständerat · 2005-06-07

Wortprotokoll

Es geht hier um die Einsparungen bei den universitären Hochschulen. Wir könnten jetzt die Debatte, die wir schon geführt haben, eigentlich nochmals führen. Ich möchte daran erinnern, dass wir in der ersten Lesung intensiv darüber diskutiert haben, wie weit man mit dieser Kürzung gehen soll, welche Bedeutung die universitäre Ausbildung und auch die Forschung haben. Wir haben damals beschlossen, um 30 Millionen Franken weniger zu kürzen, als es der Bundesrat beantragt hat. Das ist die Ausgangslage.

Die Kommission hatte sich nun vor allem mit der Frage zu befassen, welche Auswirkungen die Nichtübertragung der ETH-Liegenschaften auf diese Kreditsprechung hat. Man kann davon ausgehen, dass bei den universitären Hochschulen und den ETH im zweiten und dritten Jahr weniger Einsparungen in der Grössenordnung von 10 Millionen Franken erzielt werden können. Deshalb sind wir der Auffassung, dass man diesen Betrag auf 30, 60 und 150 Millionen festsetzen, d. h., in den Jahren 2007 und 2008 je um 10 Millionen Franken kürzen muss.

Sie haben eine Minderheit, die hier weiter gehen möchte. Das heisst, wir müssten dann diese Grundsatzdiskussion nochmals führen. Die Mehrheit der Kommission - der Entscheid fiel mit 8 zu 5 Stimmen - ist aber der Meinung, dass wir an unserem Beschluss eigentlich grundsätzlich festhalten sollten, mit der einzigen Ausnahme, dass wir die Übertragung der ETH-Immobilien korrigieren.

Ich beantrage Ihnen deshalb im Namen der Mehrheit der Kommission, 30, 60 und 150 Millionen Franken zu beschliessen. Die Kürzung beträgt damit 50 Millionen weniger, als es der Bundesrat vorgesehen hat. Die Minderheit wird von Frau Langenberger vertreten.