Maissen Theo · Ständerat · 2005-06-08

Wortprotokoll

Noch ganz kurz zu ein paar Schwerpunkten aus dem Bericht: Bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato - die Schweiz ist ein assoziiertes Mitglied - macht die Schweizer Delegation seit 1999 mit. Heute ist die Schweizer Delegation keine Ad-hoc-Kommission mehr, sondern gemäss der neuen Verordnung der Bundesversammlung über ihre Delegationen in internationalen parlamentarischen Versammlungen gibt es eine feste Delegation.

Im Berichtsjahr hat die Schweizer Delegation an verschiedenen Seminaren und Kommissionssitzungen teilgenommen. Im Vordergrund stehen allerdings jeweilen die [PAGE 538] Parlamentarischen Versammlungen, die im Frühjahr und Herbst stattfinden. Im Berichtsjahr fand die Frühjahrsversammlung in Bratislava und die Herbstversammlung in Venedig statt. Die Versammlung in Venedig war die 50. Jahresversammlung.

Die Schweizer Vertreter können bei diesen Anlässen zwar jeweilen mitreden und Anträge einbringen, aber sie können nicht abstimmen oder an den Wahlen teilnehmen. In der gleichen Situation sind zwölf weitere Staaten; dies sind unter anderem Österreich, Finnland und Schweden. Im Jahr 2004 waren die Hauptdiskussionspunkte in den Parlamentarischen Versammlungen einerseits durch institutionelle Aspekte geprägt, nämlich das Verhältnis der Nato zur EU, die zukünftige Rolle der Allianz, die transatlantischen Beziehungen und vor allem die Verfügbarkeit der Streitkräfte. Andererseits waren die Diskussionspunkte durch die sicherheitspolitischen Aktualitäten bzw. das Engagement der Allianz geprägt. Diskussionspunkte waren Afghanistan, Kosovo und Bosnien, der Südkaukasus und vor allem auch Aspekte des Terrorismus. Demgegenüber wurde der Irak kaum thematisiert; dies wohl auch, um die transatlantischen Beziehungen nicht allzu sehr zu strapazieren.

Die Delegation ist überzeugt, dass sich die aktive Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der Nato für die Schweiz lohnt. Bei verhältnismässig geringem Aufwand bieten sich wertvolle Plattformen für den Meinungsaustausch mit anderen Parlamentariern und Parlamentarierinnen sowie die Möglichkeit zum Gedankenaustausch über Themen, welche auch für die Schweiz sicherheitspolitisch relevant sind. Verstärkt werden könnte nach Ansicht der Delegation die Anstrengung, die Aktivitäten verschiedener internationaler Organisationen - z. B. des Europarates, der OSZE und der Parlamentarischen Versammlung der Nato - zu koordinieren. Gleiches gilt für das Schweizer Engagement in diesen Gremien, sei es auf parlamentarischer oder auf exekutiver Ebene.

Die Delegation dankt Ihnen dafür, von diesem Bericht Kenntnis zu nehmen.