Maissen Theo · Ständerat · 2005-06-08

Wortprotokoll

Die Absicht hinter der Motion war ja, dass wir nach diesem wenig erfreulichen Umstand, dass das Rüstungsprogramm 2004 die Zustimmung der Mehrheit beider Räte nicht gefunden hat, aus dieser unerfreulichen Situation herauskommen und dass die unbestrittenen Teile des Rüstungsprogrammes 2004 möglichst bald doch noch für die Beschaffung freigegeben werden können. Die Motion war zu verstehen im Sinne eines Supportes, im Sinne einer Aufforderung und einer Unterstützung des Bundesrates, hier doch baldmöglichst mit einem angepassten Rüstungsprogramm wieder vor das Parlament zu kommen. Der Ständerat hat dieser Haltung mit 31 Unterzeichnenden konkret und nachhaltig Ausdruck gegeben. Nun ist die Motion dank dem raschen Handeln des Bundesrates mit seiner Botschaft bereits erfüllt. Als Parlamentarier wünschte ich mir natürlich, dass sämtliche Motionen mindestens halbwegs in diesem Tempo erledigt würden; das wäre schön. Nein, hier hat diese Motion nun zum Ziel geführt, und damit erübrigt sie sich.

Ich ziehe die Motion zurück.