Huber-Hotz Annemarie · 2005-06-09

Wortprotokoll

Frau Amgwerd bedauert, dass die Strategie bei diesem Projekt geändert wurde. In der Tat sind wir vor vier Jahren mit einer grossen Vision gestartet - das war im Zeitalter der "E-Euphorie". Das Projekt hat sich als schwieriger erwiesen, als wir ursprünglich angenommen hatten. Es ist ein komplexes Projekt, das alle drei Staatsebenen miteinander verbindet und deshalb auch von allen drei Staatsebenen entsprechende Inputs und entsprechendes Engagement verlangte.

Wir haben diese Zusammenarbeit im Wesentlichen doch erreichen können, indem heute alle Gemeinden einen Webauftritt haben, und ich denke, das ist ein wichtiger Erfolg dieses Projektes. Wir haben es aber nicht erreicht, dass ein ansehnlicher Teil der Dienstleistungen über das Internet erbracht werden kann. Zu dieser Änderung der Strategie hat auch geführt, dass es sich von der technischen Bedingung her als unrealistisch erwiesen hat, diese Dienstleistungen alle über eine zentrale Bundesplattform zur Verfügung zu stellen. Die Strategie ist also vor allem auf der technischen Ebene geändert worden, indem das Schweizer Portal neu nicht mehr selbst die Dienstleistungen zur Verfügung stellt, sondern sie nur noch über eine zentrale Plattform erschliesst. Das ist auch der Grund, weshalb in der Schweiz die elektronischen Dienstleistungen nicht so weit fortgeschritten sind wie in zentralistischen Staaten. Bei uns in der Schweiz wird ein Grossteil der von der Bevölkerung erwarteten Dienstleistungen insbesondere von den Gemeinden und Kantonen erbracht und nicht auf Bundesebene. Deshalb braucht dieses Projekt mehr Zeit, bis diese Dienstleistungen auch von den Gemeinden über das Internet zur Verfügung gestellt werden können.

Zurzeit sind wir mit den Kantonen daran, dieses Schweizer Portal weiter auszubauen. Wir sind auch daran, entsprechende Module für das Erbringen der Dienstleistungen auszuarbeiten. Aber das setzt wesentlich mehr Zeit voraus, insbesondere im Bereich der technischen Standards und im Bereich der Finanzen, die für die entsprechenden Projekte zur Verfügung gestellt werden müssen. Ich bin allerdings zuversichtlich, dass wir mit diesem Projekt weiterkommen. Die intensiven Diskussionen - gerade die Diskussionen mit den Kantonen und Gemeinden in den letzten Monaten - haben doch gezeigt, dass die Sensibilisierung wesentlich grösser ist als noch vor drei, vier Jahren. Auch die Bereitschaft, hier fortzuschreiten, hat sich in diesen Diskussionen gezeigt.

Noch ein Wort zu den Erwartungen: Die Studien, die von Frau Amgwerd erwähnt worden sind, betreffen ganz konkret die Dienstleistungen der Gemeinden, aber auch das elektronische Abstimmen. Hier möchte ich doch noch auf das Projekt des Bundes hinweisen, nämlich das Projekt, das elektronische Abstimmen zu ermöglichen. Entsprechende Projekte - insbesondere im Kanton Genf, aber auch im Kanton Neuenburg - waren sehr erfolgreich. Ich glaube, hier sind wir im Terminplan und auf gutem Wege, sodass dieses Angebot im angekündigten Zeitraum von zehn Jahren zumindest auf der technischen Seite möglich sein wird - bei guter Qualität und mit guten Sicherheitsstandards. Wie es sich bei diesem Projekt mit der staatspolitischen Ebene verhält, werden wir mit Ihnen im nächsten und übernächsten Jahr diskutieren können.

Es gilt aber noch weitere Arbeiten vorzunehmen: Ich erinnere an die digitale Signatur, die auf der rechtlichen Ebene beschlossen, tatsächlich aber noch nicht verfügbar ist. Auch diese Projekte brauchen wir, um im Bereich des Schweizer Portals weiterzukommen.