Reimann Maximilian · Ständerat · 2005-06-13

Wortprotokoll

Aus der Diskussion entnehme ich, dass hier offenbar für die Diskussion dieser Differenzbereinigung doch der falsche Ort gewählt worden ist. Ich sehe folgende Verfahrensmöglichkeit:

1. Die Motion de Buman 05.3021, welche mein Antrag zu Artikel 94 aufgreift, soll im Nationalrat behandelt werden. Dann kommt sie auch noch zu uns, und zwar über die richtige Kommission, die SPK.

2. Mit meinem Anliegen verfahre ich gleich. Es wäre ja falsch, es jetzt einfach hier über die Klinge springen zu lassen. Ich werde meine ursprüngliche Absicht in die Tat umsetzen und das Thema mit einer parlamentarischen Initiative zunächst einmal in der Kommission einbringen.

Ich ziehe meine beiden Anträge also zurück.