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Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2005-06-14

Forster-Vannini Erika · Ständerat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2005-06-14

Wortprotokoll

Wie Sie aus den schriftlichen Unterlagen ersehen können und wie der Herr Präsident eben mitgeteilt hat, beantragen wir Ihnen, die Frist zu verlängern. Weshalb? Bis im Oktober 2005 wird die Beratung der parlamentarischen Initiative 91.411, "Leistungen für die Familie", im Nationalrat noch nicht beendet sein. Die Kommission will aber die Diskussion über die Volksinitiative im Zusammenhang mit der Beratung des Gegenentwurfes führen und die beiden Vorlagen gegebenenfalls gemeinsam Volk und Ständen zur Abstimmung unterbreiten. Das aber bedingt, dass die Frist verlängert wird.

Die Kommission hat mit 7 zu 2 Stimmen so beschlossen und bittet Sie, ihr zu folgen.