Messmer Werner · Nationalrat · 2005-09-21

Wortprotokoll

In diesem Artikel geht es um die Möglichkeit, speziell für die Geothermie mittels Bürgschaften günstiges Geld zur Verfügung zu stellen. Wir können davon ausgehen, dass die Geothermie eine grosse Zukunft hat. Bis dahin birgt sie aber auch recht grosse Risiken. Eine gute geothermische Erschliessung der Schweiz kann zur Versorgungssicherheit, speziell aber auch zur Reduktion von CO2 Wesentliches beitragen. Denn mit der Abwärme aus der Stromerzeugung dieser Anlagen können Ölheizungen ersetzt werden. Die Investitionen sind aber sehr hoch, und eine breitabgestützte Finanzierung mit möglichst günstigem Kapital ist erforderlich.

Der Weg über Bürgschaften bedeutet kein Neuland und belastet im vorliegenden Fall unseren Staat nicht. Das muss ich jetzt meinem Kollegen sagen: Bürgschaft ist alles andere als eine Subvention. Wichtig ist, dass Sie alle es wissen: Es geht hier um keinen Rappen Subvention. Alles andere ist eine falsche Behauptung. Im Antrag der Mehrheit geht es nicht um staatliche Mittel. Es geht nicht um eine Staatsgarantie, sondern nur um die Möglichkeit, dass unser Netzbetreiber Bürgschaften freiwillig gewähren und allfällige Verluste dann auf dem Hochspannungsnetz durch Zuschläge kompensieren kann. Es ist wichtig, dass wir diesen Unterschied erkennen. Diese Möglichkeit schafft eine wesentliche Steigerung der Finanzierungssicherheit und somit die Bereitschaft, speziell in die Geothermie zu investieren.

Ich bitte Sie, diesem Artikel zuzustimmen.