Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-09-22

Wortprotokoll

Im Bereich der Medienkonzentration legt die Botschaft ein differenziertes Konzept zum Schutz der Meinungs- und Angebotsvielfalt fest. Dieses Anliegen spielt eine wichtige Rolle. Vielfalt kann aber nicht nur eine quantitative Frage sein, sondern es geht hier auch um eine inhaltliche, journalistische Vielfalt. Wir möchten daher flexible und nicht schematische Konzepte haben. Starre Vorgaben können gerade in unserem kleinen Land mit kleinen Märkten unter Umständen sinnvolle Lösungen verunmöglichen.

Das neue Gesetz wird kaum wirksame Vorkehrungen gegen die Medienkonzentration erlauben. Der Antrag der Kommission geht deswegen in die richtige Richtung, auch wenn er etwas gar rigide ist.

Herr Weyeneth scheint hier bei Artikel 54 Absatz 3 zur Fassung des Ständerates zurückkehren zu wollen. Ich würde Ihnen vorschlagen, bei der Regelung der Kommission zu bleiben und nicht dem Ständerat zu folgen.