Schmid Samuel · Bundesrat · 2005-09-26

Wortprotokoll

Der Chef der Armee, Korpskommandant Keckeis, hat an der Pressekonferenz vom 25. August eine Journalistenfrage beantwortet, bei der es um den Umfang der Leistungen der Armee nach der akuten Phase der Katastrophenhilfe ging. Aus einer umfassenden Antwort ist dann in den Medien nur ein Satz hervorgehoben worden, was zu einer gewissen Verzerrung der Aussage führen kann. Korpskommandant Keckeis hat in seiner Antwort auf das Subsidiaritätsprinzip und auch auf das Konkurrenzverbot von Armeeleistungen gegenüber zivilen Unternehmen hingewiesen. Er hat aus der Sicht des Bundesrates zu Recht erklärt, dass in einer späteren Phase, in welcher keine unmittelbare Katastrophenhilfe mehr geleistet werden muss, Aufräumarbeiten nach Hochwasser nicht zu den Kernaufgaben der Armee gehören, sondern nach bestehenden Richtlinien ausgeführt werden müssen. Im Übrigen wurde die Armee schon des Öfteren auf der anderen Seite kritisiert, weil sie nämlich mehr Unterstützung als nötig leiste und damit das zivile Gewerbe konkurrenziere.