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preparatory:AB 57455

Blocher Christoph · Bundesrat · Zürich · 2005-09-26

Wortprotokoll

Ich möchte einfach wiederholen, Frau Bühlmann: Es ist richtig, ich habe den Auftrag gegeben, das für 2004 und 2005 zu untersuchen. Erstens bin ich erst seit dem 1. Januar 2004 im Amt, und nicht länger. Zweitens weiss ich nicht, ob es vorher anders war. Dazu kommt, dass es um diese Problematik geht. Auch hier müssen die Papiere nicht innert 48 Stunden beschafft werden. Ich sage Ihnen nochmals: Die Gründe sind darzulegen, glaubhaft zu machen, und es bekommen auch diejenigen, die keine Papiere haben, Flüchtlingsstatus, wenn sie Flüchtlinge sind.

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