Bühlmann Cécile · Nationalrat · 2005-09-26

Wortprotokoll

Ich möchte eine Erklärung abgeben: Ich habe vorhin Herrn Blocher gefragt, seit wann die Aussage Gültigkeit habe, dass 70 bis 80 Prozent der anerkannten Flüchtlinge Papiere gehabt hätten. Ich habe mich erkundigt: Es gab ein Schreiben des Amtes für Migration an die Flüchtlingshilfe. Da wird präzisiert, dass diese Zahlen für die Jahre 2004/05 gelten und nicht für vorher, und es wurden alle Identitätspapiere mitgezählt; nicht so, wie wir es jetzt machen. Wir schränken jetzt auf Reisepapiere und Pässe ein. Damals wurden auch Führerausweise gezählt. Das ist die eine Relativierung der Aussage. Die andere Relativierung ist, dass diese Papiere nicht in der Frist von 48 Stunden beschafft werden mussten, sondern irgendeinmal während des Verfahrens.

Was uns da heute gesagt worden ist, ist also schon sehr zu relativieren. Ich bitte Sie einfach, präzise zu sein.