preparatory:AB 57470
Blocher Christoph · Bundesrat · Zürich · 2005-09-26
Wortprotokoll
Ich muss Ihnen sagen: Es ist relativ leicht zu identifizieren, ob einer von Afrika kommt oder nicht. Das ist nicht das Problem. Aber wir können niemanden "nach Afrika" zurückschicken, sondern nur in ein afrikanisches Land. Ich bitte Sie, in Ihren welschen Kantonen nachzufragen, wie man es in der Praxis anstellt, wenn gefordert wird: Die Algerier müssen nach Hause! Die Algerier sagen dann: Das sind keine Algerier, die kommen aus den Nachbarstaaten.
Es tut mir Leid: Wenn sie keine Papiere haben, kommen sie angeblich immer wieder aus einem anderen Land; das sind doch die praktischen Probleme. Ich kann keine Massnahme vollziehen, wenn die Identität des Betreffenden nicht bekannt ist, das ist doch auch klar!