Vollmer Peter · Nationalrat · 2005-09-28

Wortprotokoll

Es ist schon noch etwas Wichtiges nachzutragen. In der ersten Lesung haben wir eine Stiftung vorgesehen, weil wir der Auffassung sind, dass die Nutzungsforschung im Grunde genommen unabhängig von den Anbietern funktionieren können soll. "Branchenlösung" tönt ja gut, aber ich frage Sie: Warum haben dann die Anbieter nicht schon längst eine Branchenlösung gefunden? Warum hat dann die SRG nicht schon längst Hand geboten für eine Branchenlösung? Da liegt doch genau das Problem, dass hier natürlich die SRG - heute finanziert aus den Gebührengeldern - mit ihren Mitteln einfach bestimmen kann, wie das aussehen soll. Auch die Fassung des Ständerates sieht eine Art Parität vor zwischen der SRG und den Übrigen. Mit anderen Worten bleibt die ganze Frage der Nutzungsforschung natürlich irgendwo im Konflikt zwischen den verschiedenen Anbietern stecken.

In der Kommission war ursprünglich ein Antrag eingereicht worden, der dem jetzigen Einzelantrag Leutenegger Filippo entspricht. Er wurde in der Kommission zurückgezogen. Wir kamen einstimmig zur Auffassung, dass unsere Lösung mit der Stiftung die Unabhängigkeit von den Veranstaltern garantiere. Das ist insbesondere in einem solchen Fall notwendig, weil wir hier einen Riesenveranstalter und zudem viele Kleine haben. Da wird es bei einer Branchenlösung immer Probleme geben, Lösungen zu finden, die eben nicht von den Anbietern abhängen: Die Nutzungsforschung sollte sozusagen anbieterneutral sein.

Deshalb bitten wir Sie, hier an unserer ursprünglichen Fassung festzuhalten und den Antrag Leutenegger Filippo abzulehnen.