Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2005-09-28

Wortprotokoll

Zu Absatz 3 hatte die Kommission eine etwas andere Meinung als zu Absatz 1. Hier geht es ja nur um die Frage, ob ehemalige Mitglieder des Verwaltungsrates, der Geschäftsleitung und des Beirates, also Mitglieder, die ausgeschieden sind, bei der Institution, bei der sie in leitender Funktion tätig waren, überhaupt noch einen Kredit oder ein Darlehen erhalten können, ohne dass es zu einer Veröffentlichung und damit mindestens zu einer gewissen Problematik mit dem Bankgeheimnis kommt. Die Marktüblichkeit von Darlehen und Krediten kann man sicher feststellen, auch wenn es sich um eine kleinere Bandbreite handelt. Darum hat die WAK entschieden, der ständerätlichen Lösung zuzustimmen. Hier kann nämlich die Marktüblichkeit wesentlich besser definiert werden als in Absatz 1. Die Mehrheit war allerdings knapp, das sage ich ganz offen: Wir haben in der WAK zweimal ausgezählt, weil wir nicht sicher waren, ob das Abstimmungsergebnis korrekt war, und am Schluss gab der Präsident den Stichentscheid.