Gysin Remo · Nationalrat · 2005-09-29

Wortprotokoll

Ich gebe eine persönliche Erklärung ab, keine Erklärung im Namen der Fraktion. [PAGE 1314]

Ich habe mich für die Stärkung der Standortförderung eingesetzt, und ich werde das auch weiterhin machen. Ich werde auch dem Betrag zustimmen, damit das fortgesetzt aktiv verfolgt werden kann. Ich wollte dem Bund Mittel geben, um seine Führungsfähigkeiten in der Praxis in Zusammenarbeit mit den Kantonen zu stärken. Ich habe die Verfassung genommen und Ihnen das Wort "nachhaltig" vorgeschlagen. Sie haben das abgelehnt. Sie haben den Kern der Aufgabe, nämlich ein Konzept zu machen, nicht gewollt. Dafür haben wir jetzt Platitüden im Gesetz wie z. B., dass man informieren muss.

Zusammengefasst mein Standpunkt: Dieses Gesetz ist unnütz, ich persönlich werde es ablehnen, ich werde mich nicht der Stimme enthalten. Ich bitte alle, die den Gedanken der Nachhaltigkeit in sich tragen, der hier abgelehnt wird, eine neue Chance zu bauen, indem wir dieses Gesetz ablehnen und ein neues schaffen. Damit die Arbeit kontinuierlich weitergehen kann, werden wir trotzdem gleichzeitig den Betrag sprechen.