Schmid Samuel · Bundesrat · 2005-10-03

Wortprotokoll

In welchem Zusammenhang diese Äusserungen genau gemacht wurden, kann ich im Moment nicht sagen. Aber die hier in Ihrer Frage aufgezählten Beispiele sind Anreize, die beispielsweise in Finnland - ein anderer neutraler Staat - gang und gäbe sind. Ob, inwieweit und wie überhaupt in der Schweiz Derartiges einmal vorgeschlagen wird, kann ich nicht sagen. Im Moment ist das auf der Stufe entsprechender Evaluationen. Ihre Überlegungen werden da mit Sicherheit ebenfalls berücksichtigt, und ich kann nur sagen: Der Bundesrat wird sich - wenn überhaupt - zu Lösungsansätzen äussern, wenn sie konkret vorliegen.