Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-10-03

Wortprotokoll

Ich kann - was das allfällige Umdenken im Gesamtgremium angeht - keine für das Kollegium gültigen Ausführungen machen. Was mich selbst betrifft, kann ich nur sagen: Ich muss nicht umdenken, ich habe stets schon so gedacht, dass die Prävention die billigste Verhinderungsmethode ist. Ich habe in mehreren Fällen auch vorgerechnet, wie wir mit einem Viertel des Betrages, den wir jetzt, nachher, für die Beseitigung der Schäden bezahlen müssen, den Schaden selbst hätten vermeiden können.

Ich will aber keineswegs den Eindruck erwecken, ich würde mich hier zulasten meiner Kollegen in ein gutes Licht stellen. Denn wir selbst haben dem Parlament seinerzeit den vollen Antrag gestellt, und es war das Parlament, das dann die Kürzungen vorgenommen hat. Insofern müsste ich, wenn es eine Fragestunde des Bundesrates gegenüber dem Parlament gäbe, fragen: Hat das Umdenken schon eingesetzt? (Teilweiser Beifall)