Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-10-03

Wortprotokoll

Der Hochwasserschutz ist Aufgabe der Kantone. Die Finanzierung präventiver Schutzmassnahmen erfolgt gemeinsam durch Bund, Kantone und Gemeinden. Im Rahmen von Entlastungsprogrammen wurden nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf der Stufe Kantone und Gemeinden Finanzmittel im Bereich der Gefahrenprävention gekürzt, was in einigen Kantonen zur Verzögerung einzelner Projekte geführt hat.

Das UVEK hat im November des letzten Jahres eine Prioritätenordnung für Hochwasserschutzprojekte eingeführt. Die Unwetter dieses Jahres haben diese Situation noch verschärft. Die Folgeprojekte aus dieser Katastrophe sowie mehrere fällige Grossprojekte können mit den bisher vorgesehenen Mitteln nicht abgedeckt werden.