Deiss Joseph · Bundesrat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Die Aufgabe, die gestellt wurde, ist erfüllt worden. Wir haben die beiden Berichte in Bezug auf die Reform der Osec eingeholt. Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat fünf Empfehlungen abgegeben. Wir sind daran, alle fünf auf eine Umsetzung hin zu prüfen. Wir haben den Bericht zu Beginn des Jahres bekommen. Die wichtigste Empfehlung aus Ihrer Sicht war, wenn ich mich richtig erinnere, die Trennung zwischen privatwirtschaftlichen und öffentlichen oder gemeinwirtschaftlichen Leistungen. Diese fünf Empfehlungen werden geprüft. Wir brauchen noch ein Jahr, um das zu beenden.

Die zweite Aufgabe ist jene der Reform der gesamten Landeswerbung. Da hat mir das Parlament den Termin Ende 2005 gegeben; das ist so. Sie werden mir jetzt nicht vorwerfen wollen, dass ich im Rückstand bin, denn ich werde Ihnen diesen Bericht fristgerecht bis Ende dieses Jahres abliefern.