Gysin Remo · Nationalrat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Lassen Sie mich ganz kurz erklären, wie ich zu meinem Rückkommensantrag gekommen bin. Artikel 25 Absatz 3 lautet: "Für jeden Medizinalberuf ist eine einzige Organisation für alle vorgesehenen Weiterbildungsgänge verantwortlich." Wenn Sie das wörtlich nehmen, heisst das, dass unsere Universitäten, auch die ETH, von sich aus keine Weiterbildungsangebote [PAGE 1358] mehr machen können, weil die FMH im Medizinalbereich zuständig ist. Das käme einer Kompetenzbeschneidung gleich, die wir so sicher nicht annehmen könnten. Ich habe auch mit Vertretern der Universitäten gesprochen, auch mit anderen Kreisen; das geht in diesem Wortlaut nicht, weil hier die Handlungsfähigkeit der Hochschulen, die mir am Herzen liegen, beschnitten würde.

Nun habe ich aber mit verschiedenen Vertretern - Herrn Gutzwiller, Herrn Dunant und anderen - das Gespräch gesucht und realisiert, dass das nicht der Sinn dieses Absatzes ist. Was die Kommission wollte, ist ein Qualitätslabel für die jeweiligen Medizinalberufe, sodass es z. B. für Hebammen, Chiropraktoren oder eben auch Mediziner nur ein schweizerisches Label gibt. Diese Ansicht finde auch ich gut. Das heisst, wir haben hier einen Zielkonflikt. Die Folge daraus ist, dass wir das nicht mit einer Streichung lösen können, wie ich sie beabsichtigt habe, sondern dass es vertiefte Diskussionen, ein Überdenken dieser Bestimmung braucht. Das ist typischerweise die Aufgabe des Zweitrates.

Ich ziehe meinen Antrag zurück und halte hiermit zuhanden des Amtlichen Bulletins fest, dass der Ständerat eingeladen ist, sich über diesen Absatz noch einmal vertieft Gedanken zu machen.