Genner Ruth · Nationalrat · 2005-10-05
Genner Ruth · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2005-10-05
Wortprotokoll
In Artikel 63, ich habe es bereits ausgeführt, ist die Berufsbildung sehr klar aufgeführt. Ich sehe nicht, dass wir auf Verfassungsstufe eigentlich mehr dazu sagen müssten. Was wir haben müssten, sind ganz klar mehr Mittel, und das ist Sache dieses Parlamentes. Ich war zusammen mit meiner Fraktion immer auf derjenigen Seite, die für die Bildung und auch für die Forschung mehr Mittel gefordert hat. Das wurde eigentlich immer mehrheitlich von der rechten Seite des Rates abgelehnt. Aber hier ist die Gleichwertigkeit überhaupt nicht infrage gestellt. Den Artikel hier zu ergänzen, wo wir rein um die Definition des Bildungsraumes Schweiz kämpfen und auch noch nichts zu den Stufen sagen, ist nach meiner Auffassung verfassungstechnisch ein ganz falscher Ort.